Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der VML Development GmbH (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden über die Nutzung der CupidBot Plattform und API-Services. **Anbieter:** VML Development GmbH Rugenbarg 35j 22549 Hamburg Deutschland Geschäftsführer: Sergey Pikalev E-Mail: info@cupidbot.de Website: https://cupidbot.de Der Anbieter erbringt ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB seine Leistungen. Die Geltung entgegenstehender oder abweichender AGB des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

**2.1 Leistungsumfang** Der Anbieter stellt dem Kunden eine KI-basierte Plattform zur Verfügung, die es ermöglicht, automatisierte Konversationen auf Dating-Plattformen zu führen. Die Leistungen umfassen: - Zugang zur CupidBot API - Bereitstellung von KI-Charakteren - Technischer Support gemäß gewähltem Plan - Dokumentation und Integration Support **2.2 Verfügbarkeit** Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Services von mindestens 99,5% im Jahresmittel. Ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten, die rechtzeitig angekündigt werden. **2.3 Änderungen** Der Anbieter behält sich vor, die Services weiterzuentwickeln und zu verbessern. Wesentliche Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.

**3.1 Vertragsschluss** Der Vertrag kommt durch Registrierung auf der Website und Auswahl eines Tarifs zustande. Der Kunde erhält eine Bestätigungs-E-Mail mit den Vertragsdaten. **3.2 Laufzeit** Die Mindestvertragslaufzeit beträgt einen Monat. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern er nicht gekündigt wird. **3.3 Kündigung** Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 7 Tagen zum Monatsende kündigen. Die Kündigung muss in Textform erfolgen. **3.4 Außerordentliche Kündigung** Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

**4.1 Preise** Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. **4.2 Zahlungsbedingungen** Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus per Kreditkarte, Lastschrift oder auf Rechnung (nur für Enterprise-Kunden). Die erste Zahlung wird bei Vertragsschluss fällig. **4.3 Zahlungsverzug** Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den Services zu sperren. Verzugszinsen werden gemäß gesetzlicher Regelung berechnet. **4.4 Preisanpassungen** Der Anbieter behält sich vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.

**5.1 Nutzung** Der Kunde verpflichtet sich, die Services nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist untersagt: - Missbrauch der API für illegale Zwecke - Reverse Engineering der Software - Weitergabe der API-Keys an Dritte - Überlastung der Systeme durch übermäßige Anfragen **5.2 Datenschutz** Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen bei der Nutzung der Services. **5.3 Rechtliche Verantwortung und Compliance** Der Kunde trägt die alleinige rechtliche Verantwortung für den Einsatz der CupidBot Services auf seiner Plattform. Dies umfasst insbesondere: - **EU AI Act (Verordnung 2024/1689):** Der Kunde ist verpflichtet, die Transparenzpflichten gemäß Art. 52 EU AI Act einzuhalten und seine Nutzer angemessen über den Einsatz von KI-Systemen zu informieren. - **DSGVO:** Der Kunde ist verantwortlich für die datenschutzkonforme Verarbeitung personenbezogener Daten auf seiner Plattform. - **Verbraucherschutzgesetze:** Der Kunde muss alle anwendbaren nationalen und europäischen Verbraucherschutzgesetze einhalten. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Rechtsverstöße des Kunden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Accounts zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn der Kunde nachweislich gegen geltendes Recht verstößt oder die Services für rechtswidrige Zwecke nutzt. Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung der Services durch den Kunden resultieren. **5.4 Sicherheit** Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsdaten geheim zu halten und bei Verdacht auf Missbrauch unverzüglich den Anbieter zu informieren.

**6.1 Gewährleistung** Der Anbieter gewährleistet, dass die Services im Wesentlichen der Leistungsbeschreibung entsprechen. Bei Mängeln hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nachbesserung. **6.2 Haftungsbeschränkung** Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. **6.3 Datenverlust** Der Anbieter haftet nicht für Datenverlust, soweit der Schaden darauf beruht, dass der Kunde keine regelmäßigen Datensicherungen durchgeführt hat.

**7.1 Rechte des Anbieters** Alle Rechte an der Software, API, Dokumentation und sonstigen Materialien verbleiben beim Anbieter. Der Kunde erhält lediglich ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht. **7.2 Kundendaten** Der Kunde behält alle Rechte an den von ihm eingegebenen Daten. Der Anbieter nutzt diese Daten ausschließlich zur Erbringung der Services. **7.3 Feedback** Feedback und Verbesserungsvorschläge des Kunden können vom Anbieter frei verwendet werden.

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der anderen Partei geheim zu halten und nur im Rahmen der Vertragserfüllung zu verwenden. Als vertraulich gelten insbesondere: - Technische Details der API - Geschäftsgeheimnisse - Kundendaten - Preisgestaltung (bei individuellen Vereinbarungen) Die Vertraulichkeitspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters und den Bestimmungen der DSGVO. Der Anbieter schließt mit dem Kunden bei Bedarf einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab.

**10.1 Änderungen der AGB** Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen zu ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen, gelten die neuen AGB als akzeptiert. **10.2 Salvatorische Klausel** Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. **10.3 Anwendbares Recht** Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. **10.4 Gerichtsstand** Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann ist. **10.5 Streitbeilegung** Der Anbieter ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.